Ohne Maske?

Wie ist die Rechtslage?

Da die Bundesländer für die Gesundheitsbelange zuständig sind, hat jedes Bundesland ihre eigenen Corona-Verordnungen erlassen. Entgegen der öffentlichen Meinung gibt es keine Gesetze oder Verordnungen, die verpflichtend das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung fordern, denn es gibt weitreichende Ausnahmeregelungen. Nachfolgend betrachten wir die Corona-Verordnungen in Baden-Württemberg [1], vom 23. Juni 2020, in der ab 6. August 2020 gültigen Fassung, genauer.

Die derzeitige Regelung in Baden-Württemberg sieht vor, dass unter anderem im Einzelhandel, Restaurants, Schulen und im öffentlichen Nahverkehr eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss:

§ 3 Mund-Nasen-Bedeckung
(1) Eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung muss getragen werden

  1. bei der Nutzung des öffentlichen und des touristischen Personenverkehrs (Eisenbahnen, Straßenbahnen, Busse, Taxen, Passagierflugzeuge, Fähren, Fahrgastschiffe und Seilbahnen), an Bahn- und Bussteigen, im Wartebereich der Anlegestellen von Fahrgastschiffen und in Bahnhofs- und Flughafengebäuden,
  2. in Friseur-, Massage-, Kosmetik-, Nagel-, Tattoo- und Piercingstudios und in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen,
  3. in Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe und der Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker sowie in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes,
  4. in Einkaufszentren und Ladengeschäften sowie auf Märkten im Sinne der §§ 66 bis 68 Gewerbeordnung (GewO), soweit diese in geschlossenen Räumen stattfinden,
  5. von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Freizeitparks, Vergnügungsstätten, Beherbergungsbetrieben und im Gaststättengewerbe bei direktem Kundenkontakt und
  6. ab dem 14. September 2020 in den auf der Grundschule aufbauenden Schulen, den beruflichen Schulen sowie den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren ab Beginn der Hauptstufe, jeweils in öffentlicher und freier Trägerschaft, von Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften sowie sonstigen anwesenden Personen, soweit sie sich auf Begegnungsflächen, insbesondere Fluren, Treppenhäusern, Toiletten, Pausenhöfen aufhalten.

Der nächste Absatz im §3 der Verordnung definiert verschiedene Ausnahmen von den oben genannten Pflichten:

(2) Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nicht

  1. für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
  2. für Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist,
  3. für Beschäftigte, sofern sich an deren Einsatzort keine Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besucher aufhalten,
  4. in Praxen und Einrichtungen nach Absatz 1 Nummer 2 und 3, sofern die Behandlung, Dienstleistung oder Therapie dies erfordert,
  5. bei der Inanspruchnahme von gastronomischen Dienstleistungen im öffentlichen oder touristischen Personenverkehr nach Absatz 1 Nummer 1 oder in Einkaufszentren oder Ladengeschäften nach Absatz 1 Nummer 4,
  6. wenn ein anderweitiger mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen gegeben ist oder
  7. in Einrichtungen nach Absatz 1 Nummer 6 innerhalb der Unterrichtsräume, in den zugehörigen Sportanlagen und Sportstätten sowie bei der Nahrungsaufnahme.

Nach aktuellem Stand gibt es nur in zwei Bundesländern eine Attestpflicht, in Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz. In allen anderen Bundesländern wird kein ärztliches Attest zur Glaubhaftmachung benötigt.

Diese Ausnahmen sind, neben dem Einzelhandel und öffentlichen Nahverkehr, auch für Schulen gültig. So ist jedes Kind bei begründeter Nennung von medizinischen oder sonstigen Gründen, entsprechend §3, Absatz 2, Nr. 2 der Corona Verordnung, vom Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung befreit (auch in den Gängen), sowie pauschal alle Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und im Unterricht.

In vorauseilendem Gehorsam und der Angst vor Bußgelder, verweigern derzeit Mitarbeiter im Einzelhandel des Öfteren den Zutritt, wenn keine Maske getragen wird. Dieses Vorgehen ist nicht notwendig und zulässig, da die Mitarbeiter im Einzelhandel nur auf die Pflicht hinweisen müssen, dürfen diese Regelung aber nicht durchsetzen, da die Mitarbeiter im allgemeinen nicht in der Lage sind die Befreiung zu prüfen. Darüber hinaus steht es den Mitarbeitern nicht zu, die Einhaltung von Verordnungen durchzusetzen. Dies dürfen nur die entsprechenden Behörden und die Polizei. Durch den Hinweis auf die Pflicht, ist die Mitwirkung der Mitarbeiter ausreichend und müssen daher kein Bußgeld befürchten. Weiterhin kommt es vor, dass Mitarbeiter ein Hausverbot aussprechen, unter Berufung auf das Hausrecht. In mehreren Urteilen wurde aber festgestellt, dass dadurch in sehr unverhältnismäßiger Weise in das Wirtschaftsleben von Privatpersonen eingegriffen wird.
Sollte ein Mitarbeiter sie zwingen, entgegen der vorgebrachten Ausnahmen nach §3, Absatz 2, Nr. 2, einen Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, kann hier von Nötigung ausgegangen werden und sollte es zu einem Schaden kommen, sogar von Körperverletzung. Eine ebenfalls unzulässige Handlung ist, wenn nach Attesten bzw. der Begründung gefragt wird, warum es einem nicht möglich ist eine Maske zu tragen. Niemand ist verpflichtet dieser Aufforderung nachzukommen, da Sie dem Datenschutz unterliegt. Auch die Gründe in einem Attest müssen nicht genannt werden und ein Arzt kann Sie auch nur weitergeben unter Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht. Es besteht auch keine Pflicht zur Nennung der Gründe gegenüber der Polizei.

Zuletzt sei darauf hingewiesen, dass durch die Ausnahmen der Gesetzgeber sich von eventuellen Haftungsansprüchen indirekt befreit hat!

Autoren:
C. Kessler, M. Ott, G. Baiker

Quelle:
[1] Corona-Verordnung Baden-Württemberg, Vom 23. Juni 2020, in der ab 6. August 2020 gültigen Fassung

Müssen Geschäfte die Maskenpflicht durchsetzen?

In der Rechtspraxis relevant ist vor allem die Frage, inwiefern der Inhaber eines Geschäfts gegen seine Kunden vorgehen muss, die keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. In den meisten Bundesländern beschränkt sich die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung auf den Kunden. Es ist daher dort nicht die Verantwortung von Ladeninhabern, als Privatperson staatliche Auflagen gegen andere durchzusetzen. Die Pflichten des Ladeninhabers sind dort, wo sie bestehen, sehr schwammig formuliert. In Schleswig-Holstein sind „erforderliche Maßnahmen“ zu treffen. In Brandenburg und im Saarland ist die Einhaltung „sicherzustellen“. Was darunter zu verstehen ist, bleibt unklar.

Man kann jedoch davon ausgehen, dass der Ladeninhaber auf die Tragepflicht hinzuweisen und bei berechtigten Zweifeln nachzufragen hat, warum jemand keine Mund-Nasen-Bedeckung trägt.

Weitergehende Pflichten dürften dem Ladeninhaber nicht zuzumuten sein, schon da er regelmäßig weder die Expertise zum Prüfen der Ausnahmen hat noch zur Einsichtnahme von Attesten befugt ist.

Autoren:
C. Kessler, M. Ott, G. Baiker

Ist die Maskenpflicht verhältnismäßig?

Vor allem aufgrund dessen, dass für die vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckungen keine Zertifizierung notwendig ist und auch von der Landesregierung und der Gesellschaft z.B. gestrickte Masken akzeptiert werden kann es bei der Debatte nicht um wissenschaftliche Fakten gehen.

Mitmenschen suggerieren eine Solidarität gegenüber der Risikogruppen oder tragen die Mund-Nasen-Bedeckungen zu ihrem eigenen Schutz, bedenken dabei aber nicht, dass alte Menschen oder Kinder durch das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu Schaden kommen könnten. Kinderpsychologen warnen vor Langzeitschäden durch die dadurch eingeschränkte nonverbale Kommunikation.

Da ein Schaden durch die Verwendung der Maske nicht auszuschließen ist, ist die Debatte daher ein Für und Wider wessen Gesundheit wichtiger ist – Die Eigene, die des Gegenübers oder die der Risikogruppen.

Dieser Aktionismus ist nicht zu erklären, da sonst auch in zahlreichen anderen Fällen, bei denen eine Fremdgefährdung stattfindet, es zu einer anderen Einordnung und Sanktionierung kommen müsste. Nachfolgend einige Beispiele:

  • Keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen und dadurch unnötige Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer
  • Rauchen und dadurch Gefährdung anderer durch Passivrauch
  • Alkoholkonsum und dadurch mögliches Fehlverhalten, mit Gefährdung anderer

Es können auch psychologische Gründe gegen das Tragen einer Maske sprechen. In der deutschen Gesellschaft werden aber bis heute psychisch erkrankte nicht akzeptiert und finden kein Verständnis.

Die durch Medien unbegründet geschürten Ängste kann von vielen Menschen nicht eingeordnet werden, da ihnen eine realistische Risikoabschätzung mangels unabhängiger Informationen und eventuell mangels statistischer Kenntnisse nicht möglich ist. Es ist ihnen oft unmöglich das Risiko einer Corona-Erkrankung im Vergleich zu der Unzahl anderer Risiken im Leben richtig einzuschätzen. Hinzu kommt noch der allgegenwärtige Gruppenzwang und die soziale Abwertung von Menschen die keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen.

Letztendlich basiert die Betrachtung der moralischen Gesichtspunkte auf ethischen Grundsätzen. Dabei ist wichtig zu verstehen, dass jeder Mensch andere Wertvorstellungen hat und für jeden andere Wichtigkeiten haben kann. Was dem einen die Gesundheit das wichtigste Gut ist, ist dem anderen die Freiheit oder Ehre und keiner darf die Wertvorstellungen des Anderen in Abrede stellen. Bisher wird es von allen Beteiligten akzeptiert, sollte jemand freiwillig eine Maske tragen wollen. Unter dem Aspekt, dass vom Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung kein allzu großer Nutzen erwartet werden kann, sondern eher ein Schaden, kann von den Befürwortern kein Zwang zum Tragen einer Maske aufoktroyiert werden, da es hier um persönliche Wertvorstellungen geht. Jeder muss die Wertvorstellungen des jeweils anderen akzeptieren. Das Tragen der Maske kann daher auch nicht durch vermeintliche Mehrheiten erzwungen werden.

Autoren:
C. Kessler, M. Ott, G. Baiker

Was, wenn ich kontrolliert werde?

Bei einer Kontrolle durch das Ordnungsamt oder die Polizei, sollte zunächst darauf hingewiesen werden, dass eine Befreiung aus sonstigen und gesundheitlichen Gründen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorliegt. Bei Aufforderung die Gründe bzw. ein Attest vorzuzeigen, kann darauf verwiesen werden, dass es hierfür keine Pflicht gibt und aus Datenschutzgründen keine Angaben dazu gemacht werden müssen. Wenn dieser Hinweis nicht ausreicht, sollte jede weitere Aussage freundlich verweigert werden, auch gegenüber der Polizei!

Autoren:
C. Kessler, M. Ott, G. Baiker

Anhörung bzw. Bußgeldbescheid erhalten?

Wie immer in rechtlichen Fragen, ist niemand verpflichtet sich selbst zu belasten und es muss und sollte gegenüber dem Ordnungsamt und der Polizei keine Aussage gemacht werden. Um einer Sanktionierung zu entkommen, muss nur auf den Bußgeldbescheid reagiert und dort Einspruch einlegt werden. Als Gründe für das Ablehnen der Mund-Nasen-Bedeckung kann z.B. vorgebracht werden, dass eine Panikattacke bestanden hat. Auf den Einspruch wird das Verfahren entweder eingestellt oder es findet ein Gerichtstermin statt. Juristen sehen aber keine Aussicht auf Erfolg bei der Verfolgung der Bußgelder! Im Zweifel wenden Sie sich an ihren Rechtsbeistand oder suchen Hilfe bei den Klagepaten (http://klagepaten.eu).

Autoren:
C. Kessler, M. Ott, G. Baiker

Was sagt die Wissenschaft zur Maskenpflicht?

Viren sind zwischen 0,08 bis 0,14 Mikrometer groß. Mit anderen Worten: Der Durchmesser beträgt zwischen 0,00008 bis 0,00014 mm. Die Poren von chirurgischen Masken oder Bauwollmasken sind größer. Somit sind weder die beliebten Bauwollmasken noch die chirurgischen Masken eine sichere Barriere für SARS-CoV-2, wenn ein Patient mit COVID-19 hustet, wie das Ärzteblatt am 07.04.2020 veröffentlichte [2]: Ein Team um Sung-Han Kim vom Asian Medical Center in Seoul hat beide Maskenarten an 4 Patienten getestet, die an COVID-19 erkrankt waren. Die Patienten wurden gebeten, jeweils 5 Mal auf eine Petrischale zu husten, die sich 20 cm vor ihrem Gesicht befand. Dieses Experiment wurde 4 Mal wiederholt. Beim ersten Mal trugen die Patienten keine Maske, beim zweiten Mal eine chirurgische Maske, beim dritten Mal eine Baumwollmaske und beim vierten Mal waren sie erneut ohne Maske. Wie Kim berichtet, betrug die mittlere Viruslast der 4 Teilnehmer vor dem Experiment im Nasopharynx-Abstrich 5,66 log Kopien/ml und in den Speichelproben 4,00 log Kopien/ml. Beim Husten ohne Maske wurden in den Petrischalen 2,56 log Kopien/ml gemessen, beim Husten durch die chirurgische Maske wurden 2,42 log Kopien/ml gefunden und beim Husten durch die Baumwollmaske 1,85 log Kopien/ml. Die Viren wurden bei allen Patienten nach dem Husten auch auf der Außenfläche der Gesichtsmasken gefunden, während auf der Innenseite teilweise keine Viren nachweisbar waren.

Ebenso schreibt Professor Sucharit Bhakdi, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie in seinem Buch „Corona Fehlalarm?“ ab Seite 65 [3]: Einfache Masken halten die Viren nicht zurück, gerade wenn man hustet. Sie schützen bekanntermaßen auch nicht vor Ansteckung. Größe Corona-Virus: 160 Nanometer (0,16 Mikrometer), Größe „Poren“ in einfachen Baumwollmasken 0,3 Mikrometer. Sie fliegen durch herkömmliche Masken oder Mund-Nase-Bedeckung aus Stoff durch wie durch ein offenes Fenster. Durch Empfehlung der Bundesregierung, Masken zu tragen, glauben viele ältere Menschen, dass diese einen Schutz bietet und dass es sinnvoll sein muss. Doch ganz im Gegenteil, das Tragen einer Maske birgt ernste gesundheitliche Risiken, insbesondere für Menschen mit Lungenerkrankungen, Herzschwäche, aber auch für Patienten mit Angst- und Panik-Störungen. Selbst die WHO gab klar zu verstehen, dass das generell Tragen von Masken in der Öffentlichkeit keinen Zweck erfüllt.

Noch am 30.01.2020 äußerte sich Dr. Prof. Christian Drosten in einem Interview bei RBB [4] „(…) dass man mit einer Maske das Virus nicht aufhalten könne, die technischen Daten seien nicht gut (…)“, ehedem er auf Regierungslinie umschwenkte. Es sei in Erinnerung gebracht, dass Herr Prof. Drosten während der Schweinegrippe 2010 im Übereinstimmung zur WHO von 7,3 Millionen Toten schwadronierte [5], was der Spiegel 2010 in Ausgabe 10 so kommentierte [6]: „Die Pandemie, die keine war (…) Systematisch haben Seuchenwächter, Medien, Ärzte und Pharmalobby die Welt mit düsteren Katastrophenszenarien eingestimmt.
Denn Karieren, ganze Institutionen und sehr viel Geld hängen daran. Alles was es jetzt brauchte die Maschinerie in Gang zu bringen war ein kleines mutiertes Virus (…)“

Der Virologe Hendrik Streeck, bekannt als Leiter der Heinsberg-Studie zur Ausbreitung des Corona Virus, hatte bereits Mitte April in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz [7] betont, die Schutzmasken würden kaum dabei helfen, sich selbst vor dem Corona-Virus zu schützen. Streeck sagte: „Ein normaler OP-Mundschutz schützt nur den anderen, aber nicht sich selbst (…) Man darf sich nicht in falscher Sicherheit wiegen, nur weil man Mundschutz trägt“.

„Zu Beginn der Corona-Krise war Angela Merkel gegen eine Maskenpflicht. Nach Angaben der Bild-Zeitung soll Merkel Anfang April bei einem per Schaltung abgehaltenen Kabinettsfrühstück mit den Spitzen der Union gesagt haben, eine Maske sei schon nach einer halben Stunde so durchfeuchtet, dass sie selbst zur Virenschleuder werden.“ [8]

„Träger der beschriebenen Mund-Nase-Bedeckungen können sich nicht darauf verlassen, dass diese sie oder andere vor einer Übertragung von SARS-COV-2 schützen, da für diese Masken keine entsprechende Schutzwirkung nachgewiesen wurde.“ [9]

Wieso kam die Maskenpflicht erst Ende April, wenn sich die Corona Viren insbesondere in den kalten Wintermonaten aufgrund der klimatischen Bedingungen bestens ausbreiten können, aber bei wärmeren Durchschnittstemperaturen quasi nicht mehr vorhanden sind? [10]

Autoren:
C. Kessler, M. Ott, G. Baiker

Quelle:
[2] www.aerzteblatt.de, „COVID-19-Patienten husten Viren durch chirurgische Masken und Baumwollmasken hindurch“
[3] Corona Fehlarlarm?, 1. Auflage, Dr. Karina Reiss, Dr. Sucharit Bahkti, Goldegg Verlag, ISBN: 978-3-99060-190-7
[4] www.youtube.com, Interview RBB, Prof. Dr. Christian Drosten
[5] www.spiegel.de, „Die Pandemie, die keine war“
[6] fassadenkratzer.wordpress.com, „Dieselben Horror-Propheten heute – wie schon im Schweinegrippe-Skandal“
[7] www.mopo.de, „Im TV bei Markus Lanz Corona-Virologe Streeck mit deutlichen Worten zur Maskenpflicht“
[8] www.berliner-zeitung.de, „Angela Merkel erklärt, weshalb man sie nie mit Schutzmaske sieht“
[9] www.bfarm.de, „Hinweise des BfArM zur Verwendung von Mund–Nasen-Bedeckungen (z.B. selbst hergestellten Masken, „Community- oder DIY-Masken“), medizinischen Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierenden Halbmasken (FFP1, FFP2 und FFP3) im Zusammenhang mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2 / Covid-19)“
[10] www.welt.de, „Warum Grippeviren bei Kälte zuschlagen“

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Befreiung von der Maskenpflicht - Michael Ballweg auf der #Demo in #Mannheim 18.07.2020

Rechtsanwalt Ralf Ludwig - Rechtliches zur Maskenpflicht

Die "Corona-Maske" - Was bringt sie wirklich? (Gabriele Knabbe)

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